Fachtagung 2022

Fachtagung vor 120 Kaderleuten des Zivilschutzes

Die Fachtagung in Olten am 24. Mai 2022 fand vor gut 120 Kaderleuten des Zivilschutzes statt. Sie war reich befrachtet und informativ und setzte viele thematische Schwerpunkte. Die Veranstaltung, erstmals seit drei Jahren wieder in physischer Form, lud aber auch zum Netzwerken ein.

Aus aktuellem Anlass hatten die Verantwortlichen der Technischen Kommission (TK) kurzfristig zwei Referate bezüglich Bewältigung der ukrainischen Migrationskrise ins Programm aufgenommen. Dazu passend kamen die Anwesenden der diesjährigen Fachtagung in Olten gleich zu Beginn in den Genuss einer artistischen Darbietung von Valerie, einer ukrainischen Künstlerin, die hierzulande Zuflucht und auch Arbeit gefunden hat und demnächst mit dem Zirkus Monti auf Tournee gehen wird. Ihre Gage wurde von SZSV-Präsidentin Maja Riniker persönlich bezahlt, welche Valerie in der Vorwoche an einem Auftritt ihrer Gruppe in Aarau kennengelernt und spontan verpflichtet hatte. «Wir dürfen sehr dankbar sein für unsere Demokratie und dafür, dass wir in einem so sicheren Land wie die Schweiz leben dürfen», sagte die Präsidentin. Mit dem Engagement von Valerie habe sie ein Zeichen setzen wollen, es sei zudem ein verspätetes Geburtstagsgeschenk, durfte sie doch am Vortag ihren 44. Geburtstag begehen.

Niemand hätte an der letzten Fachtagung vor drei Jahren gedacht, dass der Zivilschutz mit insgesamt vier Aufgeboten des Bundesrates Grosses leisten würde, sagte Maja Riniker. 41'000 AdZS leisteten im Rahmen der Pandemie rund 560'000 Diensttage – und nun stehe man, mit gänzlich anderem Hintergrund, bereits wieder im Einsatz. «Dafür gebührt allen Dienstleistenden mein herzlicher Dank!», so die Präsidentin. Sie ging in der Folge auf Putins Schreckenstaten ein und erläuterte, dass dieser den Westen ja mehrfach gewarnt habe und man im VBS die Bedrohungslage schon vor Ausbruch der Eskalation erkannte – trotzdem sei am ersten Kriegstag «die ganze Welt erstarrt». Die SZSV-Präsidentin versprach, VBS-Chefin Viola Amherd bei der Anschaffung der F-35-Kampfjets zu unterstützen und sich für eine Erhöhung des Armeebudgets einzusetzen. Mit dem Verweis auf diverse politische Vorstösse, die sie als Nationalrätin lanciert hat, belegte sie eindrücklich ihr Versprechen: «Im Bereich Bevölkerungsschutz werde ich mich weiter engagieren, damit Sie eine verlässliche Vertreterin im Parlament haben.»

Aufschlussreiche Podiumsdiskussion

TK-Mitglied Reto Haltinner, der durch den Tag führte, übergab SZSV-Vizepräsident Guido Sohm das Wort, der eine Podiumsdiskussion mit BABS-Vizedirektor Christoph Flury und Christoph Hartmann, Direktor Bundesamt für Zivildienst (ZIVI), leitete. Die Ausgangslage, wie Sohm sie schilderte: Der Zivilschutz ist bereits heute strukturell unteralimentiert, unter anderem deshalb, weil mehr Stellungspflichtige Armeedienst leisten, die früher in den Zivilschutz eingeteilt wurden. Laut Alimentierungsbericht vom Juni 2021 sollten nun unter anderem eine Zuteilung in Abweichung der Wohnortspflicht ebenso geprüft werden wie eine differenzierte Abklärung der Tauglichkeit. Und: Zivis sollen bei Bedarf, sprich bei entsprechendem Unterbestand, einen Teil ihres Dienstes im Zivilschutz leisten.

Die Spitzen von BABS und ZIVI haben sich vor diesem Hintergrund getroffen – und angenähert, wie Flury und Hartmann unisono unterstrichen. Es sei «nicht ganz einfach» gewesen, die beiden unterschiedlichen Kulturen zusammenzubringen, bekannte Flury, der die Gespräche als «hart, aber gut» bezeichnete. Rechtlich bleibe ein Zivi ein Zivi, doch soll er künftig eben auch im Zivilschutz Dienst leisten können, wobei Zivilschutz immer Priorität vor dem Zivildienst habe, auch bezüglich Ausbildung. Der Zivi leistet diese Einsätze mit identischem Sold und im gleichen Tenü wie der AdZS. Auch bezüglich der Anzahl Diensttage wurde ein gemeinsamer Nenner gefunden. «Wir haben wirklich gute, tragfähige Lösungen gefunden», unterstrich der BABS-Vizedirektor. Christoph Hartmann fügte an, es sei besser, miteinander zu reden als übereinander. Im ZIVI rede man schon lange über eine Annäherung der beiden Dienste in dieser Form. «Was wir vorschlagen, ist rechtlich möglich, denn Zivis werden Zivis bleiben. Aber letztlich ist mir egal, wer mir im Katastrophenfall hilft!» Was jetzt vorliege, sei im Interesse beider Organisationen und letztlich auch im Interesse des Staates.

Auf Nachfrage des Gesprächsleiters zeigte sich Hartmann auch davon überzeugt, dass die vorliegende Lösung auf Gesetzesstufe – und in einem vernünftigen Zeitraum – realisierbar ist. Um zu betonen, dass dies nicht eine definitive Lösung sei, aber eine Entschärfung der Situation auf dem Weg zu einer Verfassungsänderung. Flury wiederum sprach von einer «echten Win-Win-Situation für unsere Bevölkerung». Nicht einig waren er und Hartmann sich einzig, was die EZG (Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft) betrifft. Hartmann: «Ich möchte keine Zivis am Lauberhorn oder am Schwingfest sehen.» Und, wörtlich: «Der Zivildienst soll nicht zu attraktiv werden!» Flury wiederum befand solche Einsätze auch für Zivis als «durchaus machbar» und auch «zumutbar». Aber dies zu entscheiden und diese Differenz zu bereinigen, sei letztlich Sache der Departementchefs.

Der ZIVI-Chef warnte davor, sich aufgrund solcher Fragen auseinanderdividieren zu lassen oder das Haar in der Suppe zu suchen. «Wenn wir im politischen Prozess eine Chance haben wollen, müssen wir zusammenstehen, sonst werden wir scheitern!» Er weiss um die Einwände aus Kreisen der Zivis in der Frage, weshalb just sie denn die Bestandesprobleme des Zivilschutzes lösen sollen. Christoph Flury kann sich gut vorstellen, dass ein Zivi mit Freude als Zivilschützer Dienst leisten wird. Er zeigte sich auch überzeugt: «Wenn die Sache einmal angelaufen sein wird, fragt nach zwei, drei Jahren kein Mensch mehr danach, ob AdZS oder Zivi im Einsatz stehen.» Als realistischer Zeitpunkt für die Umsetzung besagter Ideen wird 2024/25 erachtet. Und Guido Sohm sprach wohl im Namen aller Anwesenden, wenn er schloss: «Es geht nur miteinander. Wir kriegen mit dieser Lösung vielleicht keinen Rolls-Royce. Aber auch ein VW kann uns aktuell weiterhelfen.»

THW: Werben um Freiwillige

Das nächste Referat hielt Jens Olaf Sandmann, stellvertretender Landesbeauftragter des Technischen Hilfswerk (THW) Baden Württemberg. Sein Thema: Bindung an Freiwilligenorganisationen. Das THW konkurriere um solche Freiwillige im Wissen um die immer knapper werdende Ressource «Zeit», sagte er. Also gelte es, alle Benefits in die Waagschale zu werfen, die da lauten: Sinnstiftendes Engagement, gesellschaftliche Anerkennung, Erlernen neuer Hard- und Softskills, die auch im Privat- oder Berufsleben von Vorteil sein können, abwechslungsreiche Tätigkeiten und letztlich auch die persönliche Weiterentwicklung innerhalb des THW. Sandmann wörtlich: «Wichtig für uns ist, dass unsere Ehrenamtlichen uns professionell helfen und unterstützen. Letzteres wiederum ist keine Frage von Ehrenamt oder nicht.» Um Helferinnen und Helfer zu generieren, führt das THW regelmässig bundesweite Helferwerbungskampagnen durch mit TV-Spots, Plakaten oder auch Werbung im Onlinebereich.

Die Sicht der Dinge des Krisenstabs Asyl …

Es folgte der eingangs erwähnte Teil zum Thema Ukraine. Maria Drifi vom Staatssekretariat für Migration (SEM) gewährte Einblicke ins aktuelle Schaffen des Krisenstabs Asyl bei der Bewältigung der ukrainischen Migrationskrise. Derzeit sind mehr als 50000 Flüchtlinge in der Schweiz registriert. Eindrückliche diese Zahlen: Verzeichnete das SEM im ganzen Monat April 2021 insgesamt 709 Flüchtlinge, so waren es in den letzten Wochen zeitweise bis zu 1550 Menschen – pro Tag! Allein im März musste 30000 Flüchtenden geholfen werden, was, so Drifi, aufgrund der personellen Ressourcen eine echte Herausforderung gewesen sei. Je nach Bedarf und der weiteren Entwicklung der Krise werde das SEM noch stärker auch auf den Zivilschutz zurückgreifen, dessen AdZS eine echte Hilfe gewesen seien. Oder wie sie sich ausdrückte: «Wir lernen und entdecken die Prinzipien der Subsidiarität.»

Mit der Unterstützung des VBS wurden innert Kürze fünf Sporthallen und vier Kasernen bezogen und als Notfallinfrastruktur hergerichtet. Kriterien bei dieser Wahl: Schnelle Verfügbarkeit, Grösse, wenn möglich heizbar und mit Internetzugriff. «Wir hatten eine Woche Zeit für die Räumung des jeweiligen Geländes durch die Armee und eine weitere Woche für die Einrichtung durch das SEM», schilderte Drifi die Ausgangslage. Die Flüchtenden würden wenn immer möglich mit Übersetzern empfangen, Priorität habe die Sicherstellung des Alltäglichen, will heissen: Bett, Essen, Kleider, Hygiene (WC, Duschen, Waschraum), Medizinische Versorgung. Maria Drifi: «Wir versuchen, mit dem Minimum das Beste zu machen, um dieses Alltägliche zu gewährleisten!» Unter dem Strich könne man festhalten, dass man innerhalb von zwei Monaten 9000 Plätze habe bereitstellen können. Und dass gewährleistet gewesen sei, dass alle Einreisenden in die Schweiz auch registriert worden sind.

… und des Frank Liechti an der Zivilschutz-Front

«An der Front sieht das manchmal etwas anders aus», konnte sich TK-Mitglied Frank Liechti von Schutz und Rettung Bern einen kleinen Seitenhieb nicht verkneifen. Er zeigte Fotos von der ukrainischen Botschaft in Bern, wie sie sich vor dem Krieg präsentierte – und wie die am 2. März aufgebotene ZSO Bern plus sie wenige Tage nach Kriegsausbruch angetroffen habe: Die ganze Anlage übersät mit Spenden und Hilfsgütern! «Und stetig fuhr noch ein vollbeladener Lastwagen vor. Es hat einfach nie aufgehört», erinnerte er sich. Primäre Aufgabe der AdZS sei es gewesen, die Botschaft von diesen Spenden «zu erlösen» ...

Vornehmliche Tätigkeiten seien gewesen: Verkehrsregelung, Einweisung, Entladen der Lastwagen, Empfang und Infopoint, Instruktion der Freiwilligen, Triage und Kontrolle, Verpacken und Beschriften. Was noch einigermassen idyllisch tönt, war in der Realität aus verschiedenen Gründen echte Knochenarbeit, wie Frank Liechti in eindrücklichen Worten schilderte: «Zuerst mussten wir ein gewisses System in die gemietete Lagerhalle bringen. Aber tun Sie das mal, wenn keiner Deutsch spricht», so Liechti. Aus diesem Grund habe man sehr rasch mit Kleber und Symbolen gearbeitet, was mittelfristig geholfen habe.
Erstaunlich auch, so Liechti, was alles an Sachspenden eingegangen sei: Skischuhe, Schwimmflossen und anderes mehr. Viele Artikel, die keinem Flüchtenden in irgendeiner Form helfen. «Aber deren Entsorgung wieder Platz im Keller geschaffen hat», wie Liechti verärgert feststellte.

Der Zivilschutz habe das Sammellager sieben Tage die Woche betrieben, «die Jungs haben einen richtig guten Job gemacht», hielt das TK-Mitglied an der Fachtagung fest. Sein Fazit: «Der Zivilschutz kann einen solchen Job bewältigen – aber der Ausbildungsbedarf ist gewaltig!»

RK MZF fordert Umsetzung aktueller Erkenntnisse

Die Reihe als nächster Referent war an Alexander Krethlow, Generalsekretär der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF). Als er vor Jahren in den Zivilschutzbereich gewechselt habe, habe er sich mit einigen Kollegen aus dem Bereich der Sicherheit zum Essen getroffen, begann er mit einer Anekdote. An seinem Platz im Restaurant habe sich ein alter, gelber Zivilschutz-Stahlhelm befunden. Alle seien überzeugt gewesen, dass er in einen anachronistischen Bereich wechsle, in eine Organisation, die aus der Zeit gefallen war. Seine Erfahrungen hätten ihn aber bald eines Besseren belehrt, sagte Krethlow. «Der Zivilschutz ist heute die hoch flexible und wirksame strategische Reserve der Kantone – und er wird immer effizienter und moderner.» Heute jedenfalls würde sich niemand mehr für besagten Ulk mit dem gelben Stahlhelm hergeben.

In der Folge blickte der Generalsekretär zurück und zeigte auf kritische Weise auf, wie langsam die politischen Mühlen in Bern mitunter mahlen. Im März dieses Jahres habe sich der Bundesrat für die vertieftere Prüfung der «Sicherheitsdienstpflicht» und das inzwischen in «Bedarfsorientierte Dienstpflicht» umgetaufte «Norwegische Modell» entschieden. «Ganze fünfeinhalb Jahre nach den Kantonen!», so Alexander Krethlow. «Nun folgt aber noch ein weiterer Prüfbericht, er soll bis Ende 2024 erarbeitet werden. Wir hätten uns viel Zeit sparen können», ist er überzeugt. Denn in praktischer Sicht, was die längerfristige Entwicklung angehe, stünden die Kantone heute nicht besser da als im November 2016 – im Gegenteil: «Seither ist unser Dienstpflichtsystem vollends aus der Balance geraten.» Es müsse also bald etwas ganz Grundsätzliches, langfristig Wirksames geschehen, folgert er.

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse – Pandemie und Krieg – fordert die RK MZF eine grundsätzliche Überprüfung des Leistungsprofils des Zivilschutzes. Mit dem Krieg in Osteuropa rücke der Schutz der Bevölkerung bei kriegerischen Ereignissen als wesentliche Aufgabe des Zivilschutzes wieder in den Fokus. Für den Zivilschutz bedeute dies, die Unterstützung und Betreuung der Bevölkerung bei einem Bezug der öffentlichen Schutzräume wieder zu üben. Auch sei vor diesem Hintergrund die Wiedereinführung des anlagebezogenen Sanitätsdienstes zu prüfen. Krethlow: «Ganz generell fordert die RK MZF, dass die Erkenntnisse aus dem Ukrainekrieg besser berücksichtigt werden.» Die bestehenden doktrinären und rechtlichen Grundlagen hinsichtlich eines bewaffneten Konflikts müssten «grundsätzlich und möglichst zeitnah» überprüft werden.

Janosch Wenger ist Zivilschützer des Jahres

Nach der virtuellen Preisverleihung im vergangenen Jahr zeigte sich SZSV-Vorstandsmitglied Michel Elmer höchst erfreut darüber, die Ehrung zum Zivilschützes respektive zur ZSO des Jahres wieder in physischer Form durchführen zu dürfen. Die Selektion erfolgte wie in den vergangenen Jahren, am Ende entschied eine fünfköpfige Jury, welcher der drei Finalisten den Titel, Pokal, Urkunde und tausend Franken in bar abholen durfte. Nachdem die drei Finalisten per Einspieler vorgestellt wurden, lüftete Michel Elmer das Geheimnis: Der Zivilschützer des Jahres 2022 heisst Janosch Wenger, stellvertretender Kompaniekommandant der ZSO Jungfrau (verlinken). Er zeigte sich nach der Verkündigung hoch erfreut und sprach von einem «schönen Vertrauensbeweis». Den Titel, betonte er unter dem Applaus der Anwesenden, hätte aber eigentlich seine ganze Mannschaft der ZSO Jungfrau verdient. Die beiden anderen Finalisten waren die RZSO Olten und Christophe Martin von der ORPC Gros-de-Vaud.

Vor der Mittagspause sorgte Bühnenpoetin und Kabarettistin Patti Basler, begleitet von Pianist Phlippe Kuhn, mit ihrer sprachlich virtuosen Zusammenfassung des Morgens für reichlich Lacher.

Ein grosser Dank an Gunnar Henning

Nach der Mittagspause war es Präsidentin Maja Riniker ein besonderes Anliegen, die Leistungen von Gunnar Henning zu verdanken, der die Fachtagung gemeinsam mit der TK an vorderster Front organisiert hatte. Eigentlich bereits im verdienten Ruhestand, hatte er sogar den runden Geburtstag seiner Gattin Elisabeth für die Teilnahme an der Tagung sausen lassen – zumindest teilweise. Denn nun machte er sich, nach Entgegennahme eines mehr als verdienten Applauses aus dem Plenum, auf den Weg in die Ostschweiz.

News aus dem BABS aus erster Hand

Informationen aus dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz versprach dessen Vizedirektor Christoph Flury, der auch nochmals auf den Rekordeinsatz während zweier Pandemiejahre mit 560'000 geleisteten Einsatztagen einging. Seit dem 6. April und bis 31. Oktober dieses Jahres sind die AdZS vom Bundesrat mit einem Kontingent von 24'000 Diensttagen aufgeboten. Ihre Leistung: Aufbau und Betrieb von Notunterkünften, wenn die herkömmlichen Strukturen überlastet sind. Dafür kriegt jeder AdZS nebst den üblichen Entschädigungen durch das SEM eine Pauschalentschädigung pro Diensttag von 50 Franken.

Auch Flury ging auf die Unterbestände ein, die bereits Teil des Talks am Vormittag waren. Seit die Armee im Jahr 2017 begann, vom Tauglichkeitsprofil her Leute zu rekrutieren, die vorher in den Zivilschutz eingeteilt worden waren, hat sie ihre Quote laut Flury von 80.6 auf fast 90 Prozent angehoben. Der BABS-Vizedirektor: «Im gleichen Zeitraum sank sie beim Zivilschutz von fast 20 auf noch 10 Prozent. Rechne…!» Christoph Flury betonte, dies sei mitnichten ein Vorwurf an die Armee, die ja auch Dienstleistende brauche. Ein drohender Bestand von 50'000 AdZS – «das ist schlicht zu wenig!»
Auch aus diesem Grund seien die Werbeanstrengungen für Frauen mit einem Filmprojekt und Orientierungstagen in vollem Gange.

Vier Info-Austausch-Plattformen

Vier gleichzeitig stattfindende Info-Austausch-Plattformen am Nachmittag nahmen sich folgenden Themen an: Notfalltreffpunkte, Klimawandel, Resilienter Zivilschutz, Freiwilligenrekrutierung (Frauen und Ausländer). Beim Thema Klimawandel, um ein Beispiel zu nennen, resultierte die Erkenntnis, dass der Zivilschutz die Partnerorganisation im Bevölkerungsschutz mit dem breitesten Einsatzspektrum im Hinblick auf die Folgen des Klimawandels ist. Es gelte, ihn so zu stärken, dass er seine Potenziale bestmöglich nutzen könne. Und auch beim Thema Resilienz wurde die Bedeutung des Zivilschutzes deutlich: Der Zivilschutz als «zentraler Akteur» für eine resiliente Schweiz helfe mit, die Grundversorgung in Notlagen zu gewährleisten und möglichst schnell wieder die normale Lage zu erreichen.

Bevor Patti Basler in ihrer unnachahmlichen Art den Nachmittag zusammenfasste, blieb der SZSV-Präsidentin der Dank an ihr Vorstandsteam und an die Technische Kommission, die ganze Arbeit geleistet hatte, um diesen «tollen Anlass» auf die Beine zu stellen.