Präsidentin Maja Riniker tritt in einem Jahr zurück
GV des SZSV in St. Gallen
FDP-Nationalrätin Maja Riniker hat an der GV des Schweizerischen Zivilschutzverbandes am 26. April in St.Gallen angekündigt, dass sie an der GV 2025 zurücktreten wird. Der Grund: Als designierte Präsidentin des Nationalrats im kommenden Jahr wird sie der absoluten Neutralität verpflichtet sein. «Unser Verband braucht aber bei all den wichtigen anstehenden Geschäften eine Stimme, die gehört wird», sagte Riniker. Ihre mögliche Nachfolgerin steht schon bereit: Mitte-Nationalrätin Isabelle Chappuis.
Maja Riniker führt den Schweizerischen Zivilschutzverband (SZSV) seit Herbst 2020 und hat in dieser Zeit unter anderem die Reorganisation des Verbandes per Anfang dieses Jahres durchgeführt. Seit 2019 im Nationalrat und Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK), hat sich die Aargauerin in dieser Zeit einen Namen als Sicherheitspolitikerin gemacht. Maja Riniker ist zudem 1. Vizepräsidentin des Nationalrats und wird im Dezember 2024 aller Voraussicht nach zu dessen Präsidentin gewählt, also zur höchsten Schweizerin im Jahr 2025.
Genau diese Konstellation ist auch der Grund, weshalb die SZSV-Präsidentin an der Verbands-GV in St.Gallen am 26. April ihren Rücktritt per nächster GV Ende März 2025 in Bern bekanntgab.
Als Nationalratspräsidentin sei sie der Neutralität verpflichtet und dürfe keine politischen Aussagen machen, erklärte sie vor den Delegierten. In nächster Zeit stünden aber viele für den Zivilschutz eminent wichtige Themen an, die es verdient hätten, dass man laut hörbar für sie eintrete, sagte Riniker. Sie erwähnte etwa die BZG-Revision oder den mit Spannung erwarteten Alimentierungsbericht. «Unser Verband braucht gerade auch nächstes Jahr eine Stimme in der Öffentlichkeit und eine Stimme im Parlament, die sich für den Zivilschutz einsetzt – die werde ich nicht sein können», sagte Riniker und betonte, dass sie sich den Entscheid nicht leicht gemacht habe, dass es ihr aber ausschliesslich um das Wohl des Verbandes gehe.
Die SZSV-Präsidentin präsentierte bereits eine mögliche Nachfolgerin: Ebenfalls eine Frau, ebenfalls eine Sicherheitspolitikerin und ebenfalls Mitglied der nationalrätlichen SiK: Mitte-Nationalrätin Isabelle Chappuis. Die 53-jährige Waadtländerin soll den Verband in den kommenden Monaten kennenlernen und das Zepter von Maja Riniker an der GV 2025 offiziell übernehmen.
