Verband ist bereit, die Reformen anzupacken

Präsident Walter Müller bekräftigte vor den rund hundert Delegierten, dass der Verband die anstehenden Reformen anzupacken bereit sei und er diese tatkräftig mitgestalten wolle. Der SZSV sei aber nur so gut und einflussreich wie das Mass der Unterstützung durch seine Basis.

Es ist die künftige Rolle des Zivilschutzes als wichtiger Teil im Verbund Bevölkerungs­schutz, der die Verbands­verantwortlichen aktuell umtreibt. Diese Rolle war es auch, die an der GV in Lugano immer wieder zum zentralen Thema wurde. Gleich zu Beginn, als Präsident Walter Müller die rund hundert Delegierten als «Teil unseres aktiven Verbandes mit klaren Perspektiven für einen modernen SZSV» begrüsste. Aber auch im späteren Verlauf der ein­einhalb­stündigen Versammlung, die reibungslos verlief. Mit Blick auf die Strategie Bevölkerungs­schutz und Zivilschutz 2015+ sagte der Präsident, der SZSV sei bereit, mitzugestalten und die durch den Reform­prozess Betroffenen mitzunehmen. Auch wenn dies mitunter bedeute, Abschied nehmen zu müssen von Gewohntem und durchaus Bewährtem.

Der offenen Fragen und Ängste sind einige: Müller nimmt an der Basis eine grosse Besorgnis um die Zukunft der Zivilschutz­organisationen und deren Wirksamkeit wahr. Er weiss: Reorganisationen, die von oben verordnet werden, erzeugen oft Misstrauen und Miss­stände. Doch wer ein Vorhaben gut und transparent kommuniziert, hat laut dem FDP-Nationalrat die besseren Chancen. «Das verlangt aber auch Offenheit bei allen Involvierten», sagte er.

Oder die Frage der Interkantonalen Stützpunkte: Wer ist für was verantwortlich? Wie wird das benötigte Personal rekrutiert? Müller ist der Überzeugung: Wenn die Kantone bei diesem Projekt schon als Haupt­verantwortliche zeichnen werden, so verstärke dies die Zusammenarbeit untereinander und damit auch Einsatz­kompetenz und Einsatz­wirkung des Zivilschutzes.

Der SZSV-Präsident ist sicher: «Erfolgreiche Reformen haben die Basis in der kritischen Auseinandersetzung der differenzierten Ideen. Ich freue mich auf viele gute Diskussionen mit Ihnen – auch heute!» Der Verband habe sehr wohl Einfluss in Bundesbern. Aber: «Unser Einfluss oben ist nur so gut wie das Mass, in welchem uns die Basis mitträgt. Wir brauchen Sie alle und Ihre Unterstützung», forderte er das Plenum zur aktiven und kritischen Mitarbeit auf.

Strategie ist entscheidend

Die wichtige Aufgabe der Zonen

Den präsidialen Jahresbericht konnten die Anwesenden im druckfrisch aufliegenden Printprodukt «Zivilschutz Schweiz» des Verbandes nachlesen. Er äussert sich darin zu den aktuellen Reformen und wagt einen mutigen Ausblick nach vorne.

«Einen guten Job machen» will die Technische Kommission laut deren Verantwortlichem Martin Erb. Das hat sie auch vergangenes Jahr getan, unter anderem mit der Durchführung des dreitägigen Seminars in Schwarzenburg, wo es aus den Reihen der rund 90 Teilnehmenden fast ausnahmslos gutes Feedback gab. Sorgen bereiten Erb die rückläufigen Teilnehmerzahlen an diesen Fachtagungen: Die Durchführung der kommenden Veranstaltung am 12. Mai in Murten konnte erst mittels nochmaligem Aufruf an potenzielle Besucher definitiv gesichert werden. Nichtsdestotrotz gilt bei Erb und der SZSV-Spitze die klare Losung: Der Verband will auch künftig jährlich Seminare und Fachtagungen anbieten. Wie genau diese ausgestaltet sein werden und ob eventuell am Termin vor Auffahrt gerüttelt wird, wird im Vorstand noch zu diskutieren sein.

Gunnar Henning als Koordinator der Zonen­konferenz rief den Anwesenden nochmals die Bedeutung dieses neu geschaffenen Instrumentes in Erinnerung: Ziel ist ein landesweit einheitlicher Auftritt und die optimalere Vernetzung in Zivilschutz­kreisen und damit auch mehr Nähe zur Basis. Es sei von enormem Vorteil, so Henning, wenn man im Alltag und auch in der Krise die Köpfe kenne. Aktuell seien die Zonen 2 und 3 noch nicht besetzt, doch sei man in Verhandlungen, sagte Henning, der hofft, in einem Jahr die zwei fehlenden Köpfe präsentieren zu können. Indes: «Die anderen Zonen sind aktiv und haben bereits viele Mitgliedervertreter eruieren können.»

Zu tun gibts mehr als genug: Sitzungen mit Mitglieder­vertretern, Infos und News aus BABS und Vorstand, vermitteln von Aus- und Weiter­bildungs­angeboten, die Organisation von Veranstaltungen zwecks Erfahrungsaustausch oder die Teilnahme als Fachreferent an Rapporten und Tagungen, um nur einige der Tätigkeiten in den Zonen zu nennen.

Die Berichte des Präsidenten sowie von Martin Erb und Gunnar Henning wurden in globo verdankt und genehmigt.

Keine Beitragserhöhung

Kassier Stephan Eng ging wie immer detailliert auf Rechnung und Budget ein und betonte, dass all die zuvor erwähnten Aktivitäten des Verbandes halt ohne finanzielle Mittel nicht zu realisieren seien. Die Rechnung 2014 mit einem kleinen Verlust von 6'334 Franken wurde ebenso einstimmig genehmigt wie später das Budget 2015, welches mit einer schwarzen Null abschliessen soll. Und dies, wie Eng unterstrich, «ohne jegliche Erhöhung der Mitgliederbeiträge!»

Moderner Auftritt im Netz

Als Kommunikationsverantwortlicher im SZSV-Vorstand durfte Franco Giori die am Vorabend scharf geschaltete neue Website präsentieren. Ein zeitgemässer Internetauftritt sei sehr wichtig, um mit allen Partnern kommunizieren zu können, sagte Giori. Auf diese Weise sei man rasch auf dem aktuellsten Stand und kenne die wichtigsten Ansprechpersonen im Verband und neuerdings eben auch in den Zonen. Letztere haben jetzt eine eigene Plattform, um ihre Köpfe und ihr Schaffen zu zeigen. Generell präsentiert sich die neue Website benutzerfreundlicher, grosszügiger in ihrem optischen Auftritt und natürlich jetzt auch tauglich für alle Arten von Smartphones und Tablets. Mittelfristig installiert wird auch ein RSS-Feed. Wer diesen abonniert, erhält automatisch sämtliche News. Nicht zuletzt soll mit dem neuen Auftritt im Netz auch die Dreisprachigkeit konsequenter als bisher gepflegt werden.

Franco Giori ermunterte die Anwesenden, von den Kommunikationsmitteln des Verbandes – Website, das vierteljährliche Printprodukt «Zivilschutz Schweiz» – Gebrauch zu machen.

Das Bekenntnis zum Zivilschutz

In Abwesenheit von BABS-Direktor Benno Bühlmann, dessen Gattin am Tag der GV einen runden Geburtstag feierte, gab dessen Stellvertreter Christoph Flury sich in Lugano die Ehre. Gleich zu Beginn hielt er, sehr zur Freude der zuhörenden Hundertschaft, dezidiert fest: «Das BABS ist und bleibt ein treuer Partner des SZSV. Solange ich dieses Amt bekleide, werde ich auch dafür sorgen, dass dies so bleibt!» Diese Aussage, so Flury, sei auch ganz im Sinne seines Direktors.

Flury unterstrich die gute Zusammenarbeit zwischen Verband und BABS und sagte, des Präsidenten aktueller Vorstoss im Parlament – es geht um eine Reduktion der Wehrpflicht­ersatzabgabe – sei «auf gutem Weg». Dem Amt selber sei es gelungen, das Kulturgüterschutz-Budget vor drohenden Kürzungen zu bewahren.

In der Folge ging Flury auf einige aktuelle Herausforderungen etwas näher ein. Im BABS mache man es sich zur Pflicht, vorauszudenken, welches die Gefährdungen der Zukunft seien. «Wir müssen die Finger deutlich auf vorhandene Defizite legen», sagte der Vizedirektor.
Was die Arbeitsgruppe Dienstpflichtsystem betrifft – der SZSV ist hier durch Gunnar Henning vertreten – zeigt sich Flury optimistisch, dass es hier mit dem neuen Modell zu Verbesserungen kommen wird. Eines der diskutierten Grundmodelle sieht eine Art Sicherheitsdienstpflicht vor, andere Ideen schwirren rund um eine allgemeine Dienstpflicht. So oder so ist gemäss Flury geplant, das Dienst­pflicht­system gemeinsam mit der Strategie Bevölkerungs­schutz und Zivilschutz 2015+ im kommenden Jahr dem Bundesrat vorlegen zu können. Auf gutem Weg sei auch PISA, beteuerte er – allen Schwierigkeiten zum Trotz. Heuer soll die Testphase lanciert werden, geplant ist die Einführung, so denn alles nach Plan laufe, auf den 1. Januar 2017.

Christoph Flury forderte das Plenum zur Mithilfe mit kritischem und konstruktivem Geist auf. Gemeinsam könne man auch neue Gefährdungen und Herausforderungen meistern.

Ein kritischer Geist

Hermann Suter, früherer Vorsteher vom Amt für Zivilschutz des Kantons Luzern, nutzte die Gelegenheit, um seiner Skepsis gegenüber laufenden Reformen wie der Armeereform oder eben der Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+ Ausdruck zu verleihen. Diese erschwerten die Belange des Zivilschutzes, sagte er in seiner ebenso überraschenden wie engagierten Wortmeldung. Die Gefahr sei doch, dass nicht nur die Armee geschwächt werde, sondern dass auch der Zivilschutz unter dieser «verfehlten Politik» zu leiden habe. In Sorge zeigte sich Suter, weil der Zivildienst, den er noch so gern reduzieren möchte, von gewissen Kreisen «regelrecht gepuscht» werde.

Eigentliche Anträge waren zuvor keine eingangen. Auch Wahlen standen nicht an, ist doch der gesamte Vorstand bis zur GV 2016 gewählt. An der GV in Lugano anwesend waren total 177 Stimmen, was ein absolutes Mehr von 89 Stimmen ergab. Indes: Bei sämtlichen Abstimmungen herrschte Einstimmigkeit.

2016 lädt Basel ein

Die nächste Generalversammlung findet in Basel statt. Der Termin zum Vormerken: Freitag, 22. April 2016. Übernächstes Jahr dürfte es wohl in die Westschweiz, in die Region um Lausanne, gehen. Bewerbungen für die Austragung späterer Generalversammlungen nimmt der Verband gern entgegen.