Eine Fülle von Infos, News und guten Tipps
Fachtagung 2018 des SZSV in Olten vor knapp 200 Kaderleuten
Die Fachtagung des SZSV in Olten am 8. Mai 2018 bot einmal mehr einen informativen Referate-Mix. Im Zentrum stand nebst den News aus der Verbandsspitze und einem Schwerpunkt zum Thema «Wirtschaftliche Landesversorgung» der Auftritt von Benno Bühlmann, Direktor des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz (BABS).
196 interessierte Zivilschutz-Kader durfte Martin Erb am 8. Mai zur Fachtagung des SZSV in Olten willkommen heissen. Dabei gehe es einmal mehr darum, die eigenen fachtechnischen und methodischen Kompetenzen zu erweitern, sein Netzwerk zu pflegen und die Gelegenheit zu nutzen für fachliche Diskussionen, sagte der Präsident der Technischen Kommission des Verbandes. Zur Diskussion steht laut Erb auch, nächstes Jahr, wie immer in der Woche vor Auffahrt, mal wieder eine mehrtägige Veranstaltung durchzuführen. Entsprechend dankbar sei man in der TK um Feedback zur Tagung an sich und zu dieser Idee. Die nächste Fachtagung findet so oder so am 28. Mai 2019 statt.
Martin Erb rührte auch die Werbetrommel für die Wahl um den «Zivilschützer des Jahres» respektive die «Zivilschützerin des Jahres». Die Lancierung dieser Idee an der GV in Luzern hat in Zivilschutzkreisen zu Diskussionen geführt. Es gehe darum, die Zivilschützer und ihre Sache ins Schaufenster zu stellen und man dürfe auch nicht vergessen, dass es sich um ein Pilotprojekt handle. Der TK-Präsident: «Also seid wohlwollend und macht aktiv mit!»
Der Präsident gewährt Einblicke in Bundesbern
Vor dem eigentlichen Reigen der Referate nutzte SZSV-Präsident Walter Müller die Gelegenheit für ein Update aus dem Parlament und der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des Nationalrates, deren Mitglied er ist. So liegt nun die Antwort des Bundesrates auf seine Interpellation vor, in der er seine Sorge darüber ausgedrückt hatte, dass die Anzahl der für den Zivilschutz Rekrutierten im Jahr 2017 deutlich unter die notwendigen 6000 Schutzdiensttauglichen gesunken ist. Walter Müller hatte gefragt, welche Gründe die Landesregierung für diesen Rückgang sehe und welche Massnahmen sie ergreifen wolle, um diesem entgegenzuwirken. Wie er an der Fachtagung darlegte, ist aus Sicht des Bundesrates eine Anpassung der medizinischen Kriterien für die Schutzdiensttauglichkeit nicht möglich. Als kurzfristige Lösung biete sich deshalb nur eine Erhöhung der vorgesehenen Dienstpflichtdauer von 12 auf 13 oder 14 Jahre im Rahmen der BZG-Revision an. Wie der SZSV-Präsident weiter ausführte, hat das VBS zudem den Auftrag gefasst, bis Ende 2020 eine Analyse zu erstellen, wie Dienstpflichtige mittel- und langfristig rekrutiert werden könnten, deren Kompetenzen und Anzahl den Bedürfnissen des Zivilschutzes entsprechen. In diese Betrachtung sollen explizit auch die Zivildienstleistenden miteinbezogen werden.
Die Grundaussage des Verbandes im Rahmen der Vernehmlassung zur BZG-Revision ist im übrigen klar: Man mache sich für ein Gesetz stark, welches eine gute Grundlage für einen modernen und zukunftsgerichteten Zivilschutz biete, sagte Müller an der Tagung. Entscheidend und wichtig werde sein, Kompetenz und Verantwortung, just auch im Verhältnis zwischen Kantonen und Bund, künftig klar zuordnen zu können.
Was die Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee betrifft, so hat man in der SiK beschlossen, diese eng zu begleiten. Walter Müller: «Wir müssen mit Blick auf die reduzierten Armeebestände damit rechnen, dass neue Aufgaben auf uns zukommen.» Weitere Themen, die Müller in seinen Ausführungen anschnitt: Die in der Frühjahrssession von beiden Räten verabschiedete Wehrpflichtersatzabgabe und die «mittlerweile etwas eingeschlafene» Diskussion in Sachen Dienstpflichtmodell.
Zurecht wies Martin Erb darauf hin, dass sich der SZSV-Präsident in Bern an vorderster Front und mit Engagement und Nachdruck für die Anliegen des Verbandes einsetze. Walter Müller erntete dafür vom Plenum den verdienten Applaus.
Bewältigung der Tierseuche im Tessin
Im November 2017 wurde auf einem Tessiner Betrieb mit Legehennen die sogenannte «Newcastle-Krankheit» festgestellt. Es handelt sich dabei um eine hochansteckende Seuche, bei der die Viren über die Luft oder durch direkten Kontakt übertragen werden, die sich aber auch indirekt, also via Personen, Geflügelprodukte oder Eierkartons, ausbreiten kann. Für die Konsumenten besteht laut dem Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) keine Gefahr – die erkrankten Hühner indes müssen getötet werden.
«Das Szenario, eine Tierseuche bewältigen zu müssen, wünscht sich ein Kantonstierarzt nie», hielt Laura Muggli gleich zu Beginn ihrer spannenden Ausführungen fest. Gemeinsam mit Marco Hübner, Kdt CP 51 und Chef Einsätze der ZSO Lugano, schilderte die Tessiner Kantonstierärztin ihr konkretes Vorgehen und die Einsatzplanung im vergangenen Jahr und skizzierte dabei die Nationale Strategie zur Prävention von nicht übertragbaren Krankheiten. Nachdem zweifelsfrei festgestellt worden war, dass es sich um eine Seuche handelt, hiess es am Montag, 20. November, für den Zivilschutz: «Einsatz!». Was in diesem Fall laut Marco Hübner nichts anderes hiess, als die Tötung der Tiere und ihre Entsorgung vor Ort. «Es gab natürlich auch Probleme mit einigen Zivilschützern, die die Tötung aus ethischen Gründen nicht akzeptieren respektive sich nicht daran beteiligen wollten. Dies haben wir ernst genommen», versicherte Hübner in Olten. Er lobte mehrmals die Zusammenarbeit mit dem Veterinäramt, ohne dessen Hilfe die Führung vor Ort und Stelle «unmöglich» gewesen wäre. Hübner zeigte Fotos vom 30 Jahre alten Stall und schilderte eindrücklich, wie schwierig es nach der Tötung der mehr als fünftausend Legehennen und deren Entsorgung und Verbrennung , 60'000 Eier inklusive, gewesen war, den Virus zu entsorgen respektive den Stall absolut sauber zu desinfizieren. Die Abfallbewirtschaftung gelang unter anderem dank der Hilfe des Amtes für Umwelt, welches Container zur Verfügung stellte. Trotzdem liessen die Worte von Laura Muggli erahnen, welch bestialischem Gestank die Einsatzkräfte vor Ort ausgesetzt waren. Damit nicht genug: Trotz Spezialmasken kehrten einige Zivilschützer mit roten Augen und Atemproblemen vom Einsatz zurück.
Welche Konsequenzen ziehen die beiden aus dieser Premiere für den Tessin? «Wir haben viel gelernt», sagte Laura Muggli. So müsse man bei einem nächsten Mal von Anfang an einen kompletten Krisenstab aufbieten. Diesen später zu reduzieren, sei ja kein Problem, aber im konkreten Fall fehlten zu Beginn Partner wie die Feuerwehr oder das Amt für Umwelt. Sie hielt auch unmissverständlich fest: «Im Krisenfall darf man!» Will heissen: Dann ist nicht gleich alles erlaubt, aber ein bisschen mehr als üblich, weil pragmatisches Vorgehen schlicht an erster Stelle steht. Die Kantonstierärztin ist daran, für ihren Kanton ein neues Konzept zu erarbeiten: Ab 2019 soll es dem Tessin möglich sein, bei Eintreten solcher Seuchen drei Schadenplätze komplett bearbeiten zu können.
Und die Erkenntnisse für den Zivilschutz? Man müsse für entsprechende unliebsame Überraschungen gewappnet sein und vorbeugen, sagte Marco Hübner. Priorität habe die Leistungsfähigkeit und die Leistungsstärke des Materials, ebenso natürlich gut geeignetes und bestens ausgebildetes Personal.
Vorbildlich und professionell lief die Kommunikation ab, wie aus der Antwort auf eine Frage aus dem Plenum hervorging. Zu Beginn lief diese über das zuständige Bundesamt, danach wurde im Beisein der Kantonstierärztin eine Medienkonferenz vor Ort inszeniert. Später gabs auf der amtlichen Website fast täglich Aktualisierungen und neue Infos. All dies gelang offenbar bestens, wie Marco Hübner betonte: «Mit unserer Medienkonferenz vor Ort legten wir Wert auf Transparenz. Aber: Wir zeigten die Bilder, die wir zeigen wollten!»
Wirtschaftliche Landesversorgung: 45 Massnahmen für den Krisenfall
Beat Gujer, Fürsprecher vom Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung BWL, referierte zu eben diesem Thema. Die Wirtschaftliche Landesversorgung (WL) stellt die Verfügbarkeit von Gütern und Dienstleistungen sicher, die für das Funktionieren einer modernen Wirtschaft und Gesellschaft unentbehrlich sind. Im Falle eines Versorgungsengpasses greift sie mit gezielten Massnahmen in das Marktgeschehen ein, um entstandene Angebotslücken zu schliessen. Die WL sei «ein Kind aus dem 2. Weltkrieg», erklärte Gujer und erinnerte an die Anbauschlacht respektive den «Plan Wahlen». «Unser Land musste schauen, dass man über die Runden kommt, auch wenn aus dem Ausland keine Güter mehr hereinkommen», so der Referent. Nachdem zwischenzeitlich die Meinung vorherrschte, man benötige die WL nicht mehr, wurde diese zwischen 2002 und 2006 reformiert. Neu sprach man nicht nur von Gütern, sondern eben auch von Dienstleistungen. Die Milizidee indes, die blieb unangetastet. Will heissen: «Das Bundesamt ist der Stab und wird von Spezialisten aus der Wirtschaft unterstützt!» Wichtig also: Die Versorgung des Landes mit Gütern und Dienstleistungen ist per Definition Aufgabe der Wirtschaft. Erst wenn die Wirtschaft dies in einer schweren Mangellage nicht sicherstellen kann, treffen der Bund und falls nötig die Kantone die erforderlichen Massnahmen. Beat Gujer betonte mehrfach die Freiwilligkeit als zentrales Gut dieser Strategie, wäre doch im Krisenfall und vor dem Erlass von Ausführungsbestimmungen zu prüfen, ob mit freiwilligen Massnahmen der Wirtschaft die WL sichergestellt werden kann. Gujer: «Es ist doch grandios, wie wir quasi zum Nulltarif in einer Krisenphase überbrücken können ... !»
Er ging in der Folge auf Organisation, Aufgaben und Strategien der WL ein und erläuterte das Versorgungsmodell im Detail. Die Landesversorgung ist verschiedenen Gefährdungen ausgesetzt: Infrastrukturausfälle (Strom, Logistik), Pandemien, klimatische und ökologische Risiken, Streiks, aber auch machtpolitische Spannungen in Herkunftsstaaten. Erst dann, wenn die Selbsthilfemassnahmen der Wirtschaft ausgeschöpft sind, sind die Kriterien für eine WL-Intervention auch gegeben. Wichtig ist folgende Differenzierung, wie Gujer in Olten betonte: «Für die Öffentlichkeit sind Krisen erst dann ein Thema, wenn sie eintreten!
Für die verantwortlichen Behörden müssen sie es bereits heute sein.» Insgesamt 45 mögliche Massnahmen für den Krisenfall sind aktuell im «Werkzeugkasten» aufgelistet. Massnahmen, die sich ausnahmslos an die Privatwirtschaft richten.
... und wie funktioniert das in der Praxis?
Aber wie funktioniert die Theorie denn in der Praxis? Welche Aufgaben haben die Grossverteiler in der Schweiz im Rahmen der WL? Walter Bieri, Leiter Total Store bei Coop Verkaufsregion Bern, ging diesen Fragen gleich im Anschluss nach und stellte zu Beginn klar: «Wenn wir die Entsorgung und das Abfallwesen im Griff haben, dann überleben wir.» Wobei er daran erinnerte, dass sowohl die Wasserversorgung als auch die Abwasserentsorgung Gemeindeaufgaben seien. Die Verordnung über die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in Notlagen listet detailliert auf, wann eine Notlage vorliegt und welche Mengen ab welchem Tag nach Ausbruch der Krise zu generieren sind. In der Folge ging Bieri näher auf die Situation der Lebensmittelversorgung in unserem Land ein. So basiert die Versorgung der Bevölkerung auf vielen kleinen, privaten Unternehmen sowie natürlich den grossen Detailhändlern. Die Landesversorgung verfügt über Pflichtlagerbestände einzelner Rohstoffe. Nahrungsmittel wie etwa Getreide, Reis, Zucker oder Dünger müssen im Ernstfall drei bis vier Monate reichen; Energie vier bis fünf Monate und Heilmittel wie beispielsweise Antibiotika vier bis acht Monate. Die Pflichtlagerhaltung im Rahmen der Landesversorgung wird stets der Lage angepasst. Bei Coop selber existiert eine Krisenorganisation, welche jährlich überprüft wird.
Walter Bieri zeigte mögliche Risikoszenarien bei Störungen im Versorgungsbereich auf und hernach auch verschiedene Massnahmen für den Fall einer Strommangellage.
Nach diesen drei informativen Referaten am Vormittag hatte sich das Zivilschutz-Kader die Mittagspause, Apéro und Essen im Oltner Hotel Arte inklusive, mehr als verdient. Die einen nahmen den Faden auf und diskutieren das eben Gehörte; andere wiederum nutzten die Gelegenheit, um ihr persönliches Zivilschutz-Netzwerk zu erweitern.
Zusammenarbeit von Armee und Zivilschutz
Über die Zusammenarbeit von Armee und Zivilschutz referierte nach der Mittagspause Oberst i Gst Dr. Stefan Holenstein, Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG). Er tat dies, wie er unterstrich, also aus Milizsicht. Der Zivilschutz, so Holenstein, sei selbstredend eine wichtige Partnerorganisation für die Armee, aber auch für die SOG. Letztere, die grösste Milizorganisation der Schweiz, verstehe sich als Lobbyorganisation der Offiziere, welche die Armee mitgestalten wolle und sich – national und international – mit Partnerorganisationen austauschen wolle. «Wir haben einiges erreicht in den vergangenen Jahren», resümierte Holenstein, und verwies auf erfolgreich geführte Abstimmungskampagnen wie das Nein zur Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht. Das Nein zum Gripen sollte dann aber bereits ein Jahr später folgen ...
«Es gibt zwei hauptsächliche kritische Erfolgsfaktoren für unsere Milizarmee», so der SOG-Präsident: Die Finanzen und die personelle Alimentierung.» Was die Finanzen betrifft, so ists keine neue Erkenntnis, dass die Ausgaben für die Landesverteidigung im prozentualen Verhältnis zu den Gesamtausgaben des Bundes seit Jahren rückläufig sind. Die Kürzungen im Jahresbudget der Landesverteidigung in den Jahren 1998 bis 2018 belaufen sich laut Holenstein auf total 3,905 Milliarden Franken. Sein Fazit: «Die Armee ist fast totgespart worden!» Das Volk habe aber in der Zwischenzeit realisiert: Ohne Sicherheit gibt es auch keine soziale Wohlfahrt.
«Der Armeebestand ist schlicht gefährdet», lautet Holensteins Fazit zur personellen Alimentierung. Bei einem Bedarf von 18'000 Leuten wurde die Armee im Jahr 2015 nur mit 16'400 Angehörigen alimentiert. Sprich: Der Armee fehlen ab 2018/19 jährlich rund zwei Bataillone. Weshalb, ist für ihn klar: «Der Zivildienst höhlt die Armee aus», so Holenstein, der betonte, die SOG sei nicht grundsätzlich gegen den Zivildienst. Ursprünglich sei man von 2500 bis 3000 Gesuchen jährlich für den Zivildienst ausgegangen. Aber heute glaubten drei von fünf Befragten, dass ein gesunder Schweizer Dienstpflichtiger frei zwischen dem Militär- und dem Zivildienst wählen könne. Eine fatale Entwicklung, die die Zivildienstgesuche natürlich weiter ansteigen lasse. Der SOG-Präsident: «Die Idee der allgemeinen Wehrpflicht vermischt sich, heute kann man sich quasi per Mausklick von der Armee verabschieden.» Seine Forderung: Politische Massnahmen, um diese steigende Tendenz zu brechen!
In der Folge ging Stefan Holenstein auf den Zwischenstand bezüglich Weiterentwicklung der Armee ein, erläuterte Stossrichtung und Ziele der Reform und durfte festhalten: Der Übergang von der alten in die neue Armee ist geglückt! Was die Anwesenden speziell interessierte, waren natürlich seine Gedanken zur Zusammenarbeit Armee und Zivilschutz, welche er als «ergänzende, gute und interoperable Partnerschaft» bezeichnete. Es gelte auch, die «hohe Ausbildungskompetenz» des Zivilschutzes anzuerkennen.
Aber eben, da ist dieses aktuelle Bestandesproblem mit der, so Holenstein, «paradoxen Entwicklung» zwischen Zivilschutz und Zivildienst. Es sei ein Dialog zur Lösungsfindung und Ausbalancierung notwendig, um ein funktionierendes Gesamtsystem mit den drei Institutionen nebeneinander realisieren zu können. Er betonte nochmals, dass auch die SOG den Zivildienst nicht abgeschafft sehen wolle. «Aber das gemeinsame Ziel von Armee und Zivilschutz muss es sein, dass wir es schaffen, uns personell wieder zu alimentieren!»
Der BABS-Direktor: «Der Herausforderungen werden nicht weniger…»
Gespannt war man in den Reihen der Zivilschutz-Kader natürlich auch auf die Ausführungen von Benno Bühlmann, Direktor des BABS. Entwarnung konnte dieser an der Fachtagung nicht geben, im Gegenteil: «Die Herausforderungen für uns alle werden zunehmen, also müssen die Einsatzorganisationen sich mit der Veränderung auseinandersetzen und sich weiterentwickeln», sagte Benno Bühlmann an der Fachtagung. Er sei froh, gebe es den Zivilschutz, dieses «Durchhalteelement der Kantone». Denn wenn etwas passiere, sei es der Bevölkerung zurecht völlig egal, welche Uniform die Helferin oder der Helfer trage.
Was die BZG-Revision betrifft: Bühlmann bekräftigte den Willen, das neue Gesetz per 1. Januar 2020 in Kraft treten zu lassen. Noch im Dezember dieses Jahres soll der Bundesrat die Botschaft verabschieden, 2019 werden dann National- und Ständerat an der Reihe sein.
Der Direktor des BABS ging in der Folge auf weitere Themen ein wie die Weiterverwendung von Schutzanlagen, die Lehrpersonalausbildung oder die Zukunft der Telekommunikations- und Alarmierungsmittel. Bühlmann: «Wir müssen die Leute dort abholen, wo sie abholbar sind: Auf ihrem Handy!» Er kündigte auch die Wiederholung des gesamtschweizerischen Sirenentexts auf den 23. Mai 2018 an.
Zum Schluss und begleitet von Dankesworten betonte Benno Bühlmann explizit: «Wir alle können nur miteinander funktionieren. Ich bin froh, gibt es den Zivilschutz!»
Bernard Thurnheer und sein ganz eigenes A bis Z
Für den erwartet unterhaltsamen Ausklang sorgte Bernard Thurnheer. Der Sportjournalist und Autor führte den Anwesenden seine ganz persönlichen Weisheiten vor Augen, schön geordnet zu (fast) jedem Buchstaben des Alphabetes etwas. Ein Beispiel, zum Buchstaben «F»: Foren, so die TV-Legende, seien der digitale Spucknapf des Internets und damit nicht ernst zu nehmen. Für Thurnheer ist klar: Alle Äusserungen im Internet, in den sozialen Medien, werden viel zu stark gewichtet. – Und gleich noch ein Beispiel, zum «G»: «Geschichten überdauern die Zeit nicht, weil sie wahr sind, sondern weil sie gut sind!» Er versorgte die Anwesenden schliesslich auch mit dem Tipp, eine Sitzung doch erst um 10.30 statt schon um 9.30 Uhr zu beginnen – «Sie werden sehen: Sie wird auch so um 12 Uhr beendet sein», versicherte er. Die entsprechende Losung zum Buchstaben «J» lautet wie folgt: «Jede Arbeit dauert so lange, wie Zeit für sie zur Verfügung steht.»
Es war dies der passende, launige Schluss einer tollen Fachtagung, an deren Ende einmal mehr bilanziert werden darf: Die Abwesenden hatten unrecht.
Die Präsentationen der Referate als Download
NCD 2017 – Newcastle Disease 2017 (Laura Muggli und Marco Hübner): PDF deutsch
Wirtschaftliche Landesversorgung (Beat Gujer): PDF deutsch | PDF français
Coop als Player in der Wirtschaftlichen Landesversorgung (Walter Bieri): PDF deutsch | PDF français
Zusammenarbeit Armee und Zivilschutz (Stefan Holenstein): PDF deutsch | PDF français
Informationen aus dem BABS (Benno Bühlmann): PDF deutsch | PDF français
Kommunikation und Auftreten (Bernard Thurnheer): PDF deutsch | PDF français