15. Generalversammlung in Olten

Der SZSV hat am 28. April 2022 in Olten seine Generalversammlung abgehalten und dabei auch gleich beschwingt sein 15-jähriges Bestehen gefeiert. Der langjährige Vizepräsident Franco Giori wurde verabschiedet, an seine Stelle ist Guido Sohm getreten. Die Delegierten zeigten sich in Feierlaune und winkten sämtliche Geschäfte praktisch einstimmig durch.

Nachdem SZSV-Präsidentin Maja Riniker die Gäste im Oltner Stadttheater begrüsst und ihrer Freude darüber Ausdruck verliehen hatte, dass die diesjährige Generalversammlung nun wieder in physischer Natur stattfinden kann, gab es gleich ein dickes Lob vom Oltner Stadtpräsidenten Thomas Marbet. Er lobte in seinem Grusswort die Leistungen des Zivilschutzes und verdankte diese. Gerade in Olten, mit dem Betrieb eines Impfzentrums oder den Unterstützungs-Dienstleistungen in Alters- und Pflegeheimen, habe man deren Schaffen sehr gespürt und geschätzt. Er bezeichnete die Generalversammlung als «geradezu systemrelevant», die Leistungen aller Zivilschutzangehörigen verdienten laut Marbet «Respekt und grosse Anerkennung».

Amherd: «Zivilschutz machte beste Werbung für sich selber»

Danach war die Reihe an noch höherem Besuch: «Wir sind stolz und freuen uns von Herzen, dass Sie unsere Bundesrätin sind und sich für den Zivilschutz einsetzen», begrüsste die Präsidentin VBS-Chefin Viola Amherd. Auch sie nutzte gleich zu Beginn die Möglichkeit, im Gegensatz zum Vorjahr den Zivilschutzangehörigen persönlich für ihr grosses Engagement während der Coronapandemie zu danken. Beim grössten und längsten Einsatz in der Geschichte des Zivilschutzes hätten 41'000 Zivilschutzdienstpflichtige rund 560'000 Diensttage geleistet. «Der Zivilschutz erwies sich als unverzichtbares Instrument zur Bewältigung dieser Pandemie, in den Kantonen und für das ganze Land», sagte Amherd. Auch bezüglich Flüchtende aus der Ukraine setzt der Bundesrat wieder auf die Unterstützung und das Know-how des Zivilschutzes, der das Staatssekretariat für Migration bedarfsweise bei der Notfallunterbringung von Schutzsuchenden unterstützt.

Im letzten Jahr sprach Bundesrätin Amherd an der Generalversammlung des SZSV die Bestandesprobleme im Zivilschutz an, in diesem Jahr betonte sie nun die Fortschritte in diesem Bereich: «Heute bin ich überzeugt, dass mit den vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen die Alimentierung des Zivilschutzes sichergestellt werden kann.» Die Bestände sollen laut der VBS-Chefin so «mittelfristig substanziell verbessert» werden können.

Um den Bestand von Armee und Zivilschutz langfristig sicherzustellen, habe der Bundesrat Anfang März dieses Jahres beschlossen, zwei alternative Dienstpflichtarten zu prüfen: eine «Sicherheitsdienstpflicht», in welcher der heutige Zivildienst und Zivilschutz zusammengelegt würden, sowie eine «bedarfsorientierte Dienstpflicht», die dann auch für Schweizerinnen gelte.

«Die Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt, werden nicht weniger», sagte Amherd. Als Vorsteherin des VBS sei es ihr deshalb ein Anliegen, dass auch künftig auf die Einsatzfähigkeit und die Kompetenzen des Zivilschutzes gezählt werden könne. Mit seinen Einsätzen in der Coronapandemie habe dieser «die beste Werbung für sich selbst» gemacht.

Komposch: «Hoffentlich schon bald mit Frauen»

Als letzte Rednerin vor dem eigentlichen Beginn der statutarischen Geschäfte sprach die thurgauische Regierungsrätin Cornelia Komposch, Vizepräsidentin der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF). Sie überbrachte dem SZSV die besten Glückwünsche zum 15-jährigen Bestehen und betonte, dass der Verband zurecht feiern dürfe, sei er doch ein «wichtiger und bewährter Partner» von Zivilschutz-Verantwortlichen und Behörden und bilde ein Netzwerk für die Angehörigen des Zivilschutzes. «Die AdZS sind ein unverzichtbares Rückgrat – auch ich hoffe, dass schon bald Frauen mit dabei sind», sagte Komposch. Just vor dem Hintergrund der sicherheitspolitschen Zeitenwende gelte es nun, die bestehenden Lücken in Bevölkerungs- und Zivilschutz zu benennen und raschmöglichst zu schliessen.

Als gemeinsame Herausforderungen nannte sie nebst der Alimentierung des Zivilschutzes mit geeigneten politischen Massnahmen die Überprüfung dessen Leistungsprofils, die Neubeurteilung der Werterhaltung von Schutzbauten und die Wichtigkeit, dass die sichere Datenübermittlung im Bevölkerungsschutz und die Funktionstüchtigkeit von Polycam bis 2035 garantiert sei und das Nachfolgeprojekt sichergestellt werde.

Wallis und Graubünden neu mit dabei

Dann ging der eigentliche GV-Part los. Erfreulicherweise waren im vergangenen Jahr keinerlei Rücktritte aus dem Verband zu verzeichnen, so dass ihm aktuell als Aktivmitglieder 81 Zivilschutzorganisationen und 12 Zivilschutzverbände respektive kantonale Amtsstellen angehören. «Es freut uns sehr, dass wir neu auch die Kantone Wallis und Graubünden in unseren Reihen begrüssen dürfen», frohlockte die SZSV-Präsidentin.

In der Folge genehmigten die Delegierten – anwesend waren 130 Gäste, die insgesamt 258 Stimmen vertraten – einstimmig die vorgängig zugestellten Jahresberichte der Präsidentin, der Technischen Kommission und der Zonenkonferenz. Die Präsidentin liess den Besuch im Impfzentrum in Tesserete im Tessin im Februar des vergangenen Jahres vor ihrem geistigen Auge Revue passieren. Die Gespräche damals mit der Bevölkerung hätten sie sehr beeindruckt, sagte Maja Riniker. «Die Menschen hatten Tränen in den Augen, weil sie dank der Impfung und damit auch dank des Zivilschutzes wieder etwas Freiheit zurückgewonnen haben!» Sie betonte auch nochmals, wie sehr sie sich auch in Bundesbern mit grossem Engagement für die Bestandessicherung stark macht.

Die Jahresrechnung, zu welcher es in diesem Jahr nur eine einzige kritische Nachfrage gab, schliesst mit einem Verlust von knapp 16‘000 Franken ab. Die Delegierten hiessen die Rechnung 2021 einstimmig gut.

Maja Riniker mit grossem Applaus bestätigt

«Maja Riniker führt unseren Verband mit viel Elan und leistet ausgezeichnete Arbeit!» Wer hätte diesen Worten von Vizepräsident Franco Giori im Rahmen der Wiederwahl ins Präsidium widersprechen wollen? Mit ihr an der Spitze sei der Verband sehr gut aufgestellt, sagte Giori. «Sie ist prädestiniert, unseren SZSV zu führen!» Die Aargauer FDP-Nationalrätin, Mitglied auch der für den SZSV so wichtigen Sicherheitspolitischen Kommission (SiK), wurde mit grossem Applaus und einstimmig wiedergewählt. Die 43-Jährige dankte für das Vertrauen und die grosse Ehre.

Guido Sohm ist neuer Vizepräsident

Aus dem Vorstand gab es gleich drei Rücktritte zu verzeichnen: Vizepräsident Franco Giori, Zonenkoordinator Reto Scacchi und Peter Franzen, Präsident der Technischen Kommission. Die drei werden allesamt bis auf weiteres nicht ersetzt, weil mit Blick auf den laufenden Reformprozess im Verband und etwaige neue Erkenntnisse sinnvollerweise abgewartet wird, wie und in welcher Form ein Vorstand sich künftig idealerweise präsentieren soll. «Wir sind der Meinung, dass wir ein Jahr lang problemlos mit dieser Besatzung weiterwirken können», sagte Guido Sohm. Er selber, notabene als neuer Vizepräsident des SZSV und weiterhin als Zonendelegierter der Zonen 4, 5 und 6, Frédéric Voirol (Delegierter der Zonen 1, 2 und 3), Michel Elmer (Delegierter der Zonen 7 und 8) sowie der Finanzverantwortliche Sascha Plattner wurden in globo und einstimmig wiedergewählt.

«Die Zusammenarbeit mit Guido Sohm ist perfekt, wir werden mit ihm einen hervorragenden Vizepräsidenten haben», lobte die Präsidentin den Steffisburger. Sohm stellte in der Folge das Tätigkeitsprogramm 2022 des Verbandes vor und verkündete eine Verlängerung der Anmeldefrist für die Fachtagung bis zum 10. Mai. Die Verantwortlichen ergänzen das Programm aus aktuellem Anlass mit einem Beitrag zum Thema «Flüchtende aus der Ukraine und Leistungen des Zivilschutzes».

Zwischenbericht Reorganisation

Martin Kuonen von Centre Patronal gewährte den Delegierten mit seinem Zwischenbericht erste Einblicke in die Reorganisation. Man habe sich eingelesen, eine Vielzahl an Expertengesprächen geführt und verschiedene Themenfelder abgefragt, sagte er in Olten. Und er versicherte den Anwesenden: «Sie als Direktbetroffene und Stakeholder werden in diese Reorganisation einbezogen! Für eine erfolgreiche Umsetzung ist dies von eminenter Bedeutung.» Kuonen stellte auch klar, dass alles, was rund laufe, selbstverständlich beibehalten werde. Aber diese Punkte seien auf den Darstellungen nicht aufgeführt. «Der Verband will sich ja weiterentwickeln. Wir sind nicht in einer Abwärtsspirale – aber es besteht Optimierungspotenzial.»

In der Folge ging Martin Kuonen auf einige aus den Gesprächen resultierende Megatrends ein und machte da und dort Erläuterungen. Die nächsten Schritte seien Workshops, vor Ort oder online. Es würden Commitments von Schlüsselpersonen eingeholt und Inputs zusammengetragen mit dem Ziel, die Reorganisation in einem Jahr umzusetzen. Auf diese Weise sei die Reorganisation des SZSV nicht die Kopfübung eines externen Beraters, sondern sei von der Basis breit abgestützt.

Fragen gab es aus dem Plenum keine, die Präsidentin gab ihrer Hoffnung Ausdruck, mit diesem Präsentation die Basis «noch ein bisschen mehr ins Boot» geholt zu haben. Das weitere Vorgehen jedenfalls unterstützten die Delegierten einstimmig.

Würdigung von Franco Giori

Das Budget 2022 wurde diskussionslos, bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung, gutgeheissen. Gunnar Henning für seinen grossen Einsatz für die diesjährige Fachtagung, Oliver Füllemann als ehemaliger Zonenleiter, Gerhard Zumsteg, Christian Obrist und Peter Franzen wurden, teils in Abwesenheit, für ihre Verdienst geehrt und erhielten eine goldene Nadel. Für Reto Scacchi, den bisherigen Zonenkoordinator sowie für den scheidenden Vizepräsidenten Franco Giori beantragte Maja Riniker die Ehrenmitgliedschaft.

Franco Giori und seine Leistungen zu würdigen, sei fast nicht möglich, sagte die Verbandspräsidentin im Rahmen der Verabschiedung. «Franco ist unser Lexikon, unser Gewissen.» Er sei ein ebenso hartnäckiger Treiber wie auch grosszügiger und liebenswürdiger Mensch, hielt Maja Riniker in ihrer Rede fest. Franco Giori, der an der Entstehung des SZSV massgeblich mitgewirkt hatte und von Beginn weg, während 15 Jahren also, als Vizepräsident gewirkt hat, wurde mit grossem Applaus aus dem Plenum, den besten Wünschen der Präsidentin und mit der Verleihung der Ehrenmitgliedschaft des SZSV verabschiedet. Letztere erhielt, leider in Abwesenheit, auch Reto Scacchi, dessen Verdienste die Präsidentin ebenfalls verdankte.

Vor dem Mittagessen und dem Ende der speditiv, in knapp einer Stunde abgehaltenen GV, sprach auch noch Urs Marti, neuer Vorsteher der Konferenz der kantonalen Verantwortlichen für Militär, Bevölkerungsschutz und Zivilschutz (KVMBZ), zu den Anwesenden.

Markige Worte von Werner Salzmann

Danach ging es an die eigentlichen Feierlichkeiten zum 15-Jahr-Jubiläum: Erst gabs ein Apéro für die gesamte GV-Gesellschaft im Klostergarten gleich nebenan und nach dem Essen wurde die Historie des Verbandes in einem kurzweiligen Einspieler aufgerollt. Eindrücklich wurde gezeigt, wie der neue Verband sich Schritt für Schritt zum ernstzunehmenden und ernst genommenen Ansprechpartner in Sachen Zivilschutz im Bereich Bevölkerungsschutz mauserte. So ist heute die regelmässige Präsenz von Mitgliedern der Landesregierung an GV oder jährlicher Fachtagung ebenso an der Tagesordnung wie der periodische Austausch von Verbandspräsident und -Vize mit dem VBS und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz.

BABS-Vizedirektor Christoph Flury führte ein interessantes und kurzweiliges Gespräch mit den beiden ehemaligen SZSV-Präsidenten Walter Donzé und Walter Müller, die zurückblickten und auch vorausschauten und den aktuellen Verantwortlichen den praktikablen Tipp gaben: «Dranbleiben!»

Ständerat Werner Salzmann, Präsident der SiK, betonte: «Wir müssen weiterdenken und das Grundproblem lösen: Die Alimentierung!» Die seinerzeitige Einführung des Zivildienstes bezeichnete er als «historischen Fehler». Er versprach: Die SiK-Ständerat werde sich im zweiten Halbjahr mit den Alimentierungsproblemen befassen. «Eine Lösung scheint sich abzuzeichnen», stellte Salzmann am Ende seines markigen Referates in Aussicht.

15 Gläser, für jedes Jahr eines ...

Und auch Franco Giori stand nochmals, ein letztes Mal im SZSV, im Rampenlicht: Während der ehemalige Verbandspräsident Walter Donzé am Nachmittag den durchaus ernst gemeinten Vorschlag machte, die Stadt Olten könne Giori doch ein Denkmal setzen, wurde der scheidende Vizepräsident hernach hartnäckig von den «Ex-Freundinnen» umgarnt. Während ihrer Musik- und Comedyshow holten sie ihn schliesslich sogar auf die Bühne und schenkten ihm nebst lasziven Blicken auch einen Grappa und dazu 15 Gläser. Für jedes Jahr SZSV-Geschichte eines.

Download der Präsentation «15 Jahre SZSV»:
Als PDF [23 MB] oder als Film [306 MB]